Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 29.10.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Haushalt 2021
 
Ö 6.1
Beschluss-Nr.: DIELINKE/036/2020 - Beschluss über saubere Luft für unsere Schülerinnen und Schüler – Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Werneuchen (Antrag zum Haushalt 2021 der Stadt Werneuchen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 4

DIELINKE/036/2020
Ö 6.2
Beschluss-Nr.: DIELINKE/038/2020 - Werneuchen bedankt sich bei allen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Werneuchen und veranstaltet 2021 ein Kinder- und Familienfest (Antrag zum Haushalt 2021 der Stadt Werneuchen)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 10, Enthaltungen: 2

DIELINKE/038/2020
Ö 6.3
Beschlüsse zur Fertigstellung Mulitfunktionsgebäude
 
Ö 6.3.1
Beschluss-Nr.: DIELINKE/SPD/WiW/039/2020 - Fertigstellung des Multifunktionsgebäudes mit Mehrgenerationsansatz (Antrag zum Haushalt 2021 der Stadt Werneuchen)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 4

LINKE/SPDWiW039/2020
Ö 6.3.2
Beschluss-Nr.: FIN/148/2020 - Antrag zur Änderung des Haushaltsplanentwurfes 2021 vom Dezember 2020- hier Veranschlagung eines investiven Zuschusses für den Bau des Multifunktionsgebäudes mit Mehrgenerationenansatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Fin/148/2020
Ö 6.4
Beschluss-Nr.: UWW/CDU/021/2020 - Beschluss über Antrag zum Haushalt 2021 der Stadt Werneuchen – Beschaffung von mobilen Endgeräten für den digitalen Sitzungsdienst

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0

UWW/CDU/021/2020
Ö 6.5
Beschluss-Nr.: Fin/146/2020 - Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Fin/146/2020
Ö 7
Beschluss-Nr.: Fin/147/2020 - Beschluss zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse

Beschluss: zurückgestellt

Fin/147/2020
Ö 8
Beschluss-Nr.: Bv/435/2020 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet Am Lindenweg“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Bv/435/2020
Ö 9
Beschluss-Nr.: Bv/446/2020 - Beschluss über die Prioritätenliste der Stadt Werneuchen für die Planung 2021 und 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Bv/446/2020
Ö 10
Beschluss-Nr.: Ow/026/2020 - Beschluss zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Werneuchen (Stadtordnung Werneuchen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Ow/026/2020
Ö 11
Beschluss-Nr.: Bv/410/2020 - Beschluss zur Einleitung eines Aufhebungsverfahren für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sport- und Freizeitpark Löhme“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Bv/410/2020
Ö 12
Beschluss-Nr.: Bv/447/2020 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Grundschule im Rosenpark“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/447/2020
Ö 13
Beschluss-Nr.: Bv/448/2020 - Beschluss zum städtebaulichen Vertrag für den Bebauungsplan „Freienwalder Straße 15“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/448/2020
Ö 14
Beschluss-Nr.: BM/102/2020 - Beschluss zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2

BM/102/2020
Ö 15
Beschluss-Nr.: SPD/WiW/008/2020 - Schaffung eines Verbindungswegs zwischen Breite Straße und B158 (Stienitzpark Abschnitt 1)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 5

SPD/WiW/008/2020
Ö 16
Beschluss-Nr.: SPD/WiW/DIELINKE/010/2020 - Beschluss zum Beitritt der Stadt Werneuchen zum Bündnis Seebrücke – Städte sicherer Häfen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 1

SPDWiW/LINKE010/2020
Ö 17
Beschluss-Nr.: DIELINKE/037/2020 - Beschluss Mieter schützen – Verlängerung der Mietpreisbremse in Brandenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5

DIELINKE/037/2020
Ö 18
Beschluss-Nr.: SPD/WiW/011/2020 - Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Landes Brandenburg für den Ausbau der Grundschule im Rosenpark

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10, Enthaltungen: 1

SPD/WiW/011/2020
Ö 19
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Beschluss-Nr.: SV/007/2020 - Beschluss zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister Herrn Frank Kulicke vom 27.08.2020
 
N 23
Schließung der Sitzung