Sitzung
A 1/034/2019
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen
Datum
09.05.2019
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 21.03.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Schulträgerschaft der Europaschule an den Landkreis Barnin

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2

BM/082/2019
Ö 6
Beschluss zum Bodenordnungsverfahren Willmersdorf – Weesow Verfahrensnummer 501/R - Straßen- und Wegeübernahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv-L/049/2019
Ö 7
Beschluss zur Ergänzung der Bedingungen im Verfahren zur Veräußerung des Rohbaulandes in Werneuchen, OT Seefeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/364/2019
Ö 8
Beschluss zur Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/366/2019
Ö 9
Beschluss zur überplanmäßigen Auszahlung bei der Haushaltsstelle 54.1.01/6311.785100 Entwässerung Pommernstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/368/2019
Ö 10
Beschluss zum außerplanmäßigen Aufwand bei der Haushaltsstelle 57.3.01.543100 für eine vorbereitende Studie für ein Dorfgemeinschaftszentrum in Seefeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/369/2019
Ö 11
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Werneuchen 1“ in der Planfassung vom Dezember 2013

Beschluss: zurückgestellt

Bv/371/2019
Ö 12
Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für die Straße „Zu den Hangars“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/372/2019
Ö 13
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohnpark Wesendahler Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/373/2019
Ö 14
Beschluss zur Straßenbauplanung im Bahnhofsumfeld Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Bv/374/2019
Ö 15
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet Weißdornweg“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/375/2019
Ö 16
Billigungs- und Offenlagebeschluss des Entwurfes der Änderung des Flächennutzungsplanes im Zusammenhang mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West IV“, Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/376/2019
Ö 17
Billigungs- und Offenlagebeschluss des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West IV“, zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan, der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/377/2019
Ö 18
Beschluss zur Anhörungs- und Beteiligungssatzung bei beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen der Stadt Werneuchen

Beschluss: zurückgestellt

DIELINKE/017/2019
Ö 19
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wegendorfer Straße/ Landsberger Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/379/2019
Ö 20
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag für den Bebauungsplan „Wegendorfer Straße/ Landsberger Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/380/2019
Ö 21
Satzungen der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für die Wasser- und Bodenverbände
 
Ö 21.1
Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“ 2014-2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/110/2019
Ö 21.2
Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“ 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/111/2019
Ö 21.3
Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber-Erpe“ 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fin/112/2019
Ö 21.4
Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber-Erpe“ 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/113/2019
Ö 21.5
Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber-Erpe“ 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/114/2019
Ö 21.6
Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber-Erpe“ 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/115/2019
Ö 21.7
Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber-Erpe“ 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/116/2019
Ö 22
Beschluss zur Initiative Metropolregion Barnim-Oderbruch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/083/2019
Ö 23
Haushaltsplanänderung im Produkt 54.1.01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

WIW/WpS/026/2019
Ö 24
Ergänzung / Nachtragsposition im Haushalt Produkt 54.1.01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

WIW/WpS/027/2019
Ö 25
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 26
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 27
Schließung der Sitzung